Vorlage - VO/2020/08588-01  

Betreff: Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Ergänzungsantrag zur VO/2020/08588: Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2020/08588
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Burgdorf, Claudia
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Entscheidung
04.05.2020 
33. Sitzung des Bauausschusses geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Punkt 10 der Vorlage wird wie folgt ergänzt:  

 

1.Nach dem ersten Satz (Die kontinuierliche Fortschreibung des HEP mit Beratung/Konsultation der AG HEP.) wird Folgendes eingefügt:

„Die Fortschreibung des HEP hat jährlich zu erfolgen und ist der Bürgerschaft in der Form eines Berichtes vorzulegen. Gegenstand des Berichtes sind Teilmaßnahmen im Rahmen des Anpassungsbedarfs und deren Kosten auf der Grundlage belastbarer Daten.“

 

2. Zusätzlich wird der Punkt 10 am Schluss ergänzt um folgenden letzten Satz:

„Für die innerstädtischen Häfen und Hafenstandorte ist eine Kosten-Nutzen-Analyse zu erstellen. Wird im Hinblick auf den Investitionsbedarf keine Mindestrentabilität erreicht, ist zeitnah ein Ausstiegsscenario zu entwickeln.“

 

Begründung

Erfolgt mündlich

 

Anlagen


 

 

Stammbaum:
VO/2020/08588   Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)   5.691 - Lübeck Port Authority   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/08588-01   Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Ergänzungsantrag zur VO/2020/08588: Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/08588-02   CDU: Ergänzungsantrag zum Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag der CDU-Fraktion
VO/2020/08588-03   BM Antje Jansen (GAL) Antrag zu VO/2020/08588 Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes