Visuelle Assistenzsoftware öffnen. Mit der Tastatur erreichbar über ALT + 1

Vorlage - 2019/07898-01-01  

Betreff: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07898-01 - Antrag zu VO/2019/07898 - Regelungen
zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2019/07898-01
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela   
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.11.2019 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bericht wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

Entsprechend der Stellungnahme des Frauenbüros wird er um folgende Punkte erweitert:

 

  • die getroffenen Maßnahmen zur Untersagung von Sondernutzungsgenehmigungen

bei beweglichen Werbeträgern mit entsprechender Werbung im öffentlichen Raum

sowie

 

  • die Regelungen zur Kopplung der öffentlichen Auftragsvergabe an Firmen an die

Maßgabe keine entsprechende Werbung auf ihren Werbeträgern zu platzieren.

 

Außerdem wird der Bericht im Hinblick auf die städtischen Gesellschaften erweitert, da dies

in der Antwort fehlt.

 

 

Begründung

Erfolgt mündlich.

 

 

Anlagen


 

 

 

Stammbaum:
VO/2019/07898   Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung   5.660 - Stadtgrün und Verkehr   Bericht öffentlich
VO/2019/07898-01   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07898 - Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
2019/07898-01-01   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07898-01 - Antrag zu VO/2019/07898 - Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   interfraktioneller Antrag