Vorlage - VO/2019/07898-01

Betreff:

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07898 - Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung

Status:

öffentlich

Bezüglich:

Federführend:

Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN

Bearbeiter/-in:

Reclam, Tim-Alexander

Beratungsfolge:


Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck		zur Entscheidung
26.09.2019	11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (HAUSHALTSSITZUNG)	zurückgestellt

Der Bericht wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Entsprechend der Stellungnahme des Frauenbüros wird er um folgende Punkte erweitert:

die getroffenen Maßnahmen zur Untersagung von Sondernutzungsgenehmigungen bei beweglichen Werbeträgern mit entsprechender Werbung im öffentlichen Raum sowie

die Regelungen zur Kopplung der öffentlichen Auftragsvergabe an Firmen an die Maßgabe keine entsprechende Werbung auf ihren Werbeträgern zu platzieren.

Außerdem wird der Bericht im Hinblick auf die städtischen Gesellschaften erweitert, da dies in der Antwort fehlt.

Erfolgt mündlich.


Stammbaum:
VO/2019/07898	Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung	5.660 - Stadtgrün und Verkehr	Bericht öffentlich
VO/2019/07898-01	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07898 - Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung	Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN	Antrag der GRÜNE-Fraktion
2019/07898-01-01	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07898-01 - Antrag zu VO/2019/07898 - Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung	Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN	interfraktioneller Antrag