Vorlage - VO/2019/07118-01
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Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Antrag zu entscheiden.
Begründung
Die Bürgerschaft hat in Ihrer Sitzung am 31.01.2019 den nachstehend aufgeführten Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen in den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege überwiesen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Antrag:
Kindern und Jugendlichen in Buntekuh wird zeitnah eine Wand o.ä. zum legalen Sprühen
von Graffitis zur Verfügung gestellt. Dabei ist ein Standort zu wählen, der mehrere
Kriterien erfüllt:
- nicht an einer Hauptstraße gelegen
- einigermaßen erhaltene Bausubstanz
- angemessene Größe
- Platz, um sich auch als Zaungast dort aufhalten zu können
- klar ausgewiesen Flächen, um Konflikte zu vermeiden
- genügend Mülleimer.
Nach der erfolgreichen Umsetzung in Buntekuh soll dieser Antrag auch in den
anderen Stadtteilen angewendet werden!
Über die Umsetzung möge bis zur Sitzung im Mai im Jugendhilfeausschuss berichtet
werden.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege hat sich in seiner Sitzung am 11.11.2019 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:
Beschlussauszug aus der Niederschrift des Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege am 11.11.2019
Herr Neskovic schlägt vor den Antrag in der Fassung des Jugendhilfeausschusses zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu entscheiden.
Anlagen
keine
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