Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - VO/2019/07018-01  

Betreff: Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung: Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Starker kommunaler Ordnungsdienst
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger HinsenBezüglich:
VO/2019/07018
Federführend:3.031 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Reichenauer, Melanie
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.11.2019 
12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig den Antrag als erledigt zu betrachten.

 

Begründung

Auszug aus dem Protokoll vom 17.09.2019:

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert bis zur Haushaltssitzung im November 2019 der Bür-gerschaft ein Konzept zur Stärkung des kommunalen Ordnungsdienstes vorzulegen. Insbe-sondere möge die personelle Ausstattung angesichts der gewachsenen Aufgabenfülle über-prüft werden. Außerdem möge hierzu ein Vorschlag zur Aufstockung der personellen und materiellen Kapazitäten gemacht werden. Ein besonderer Fokus ist dabei auf die Bekämpfung von Vandalismus und Müllablagerungen zu legen.

 

Herr Zahn hält den Antrag inzwischen für erledigt.

 

Bei der Abstimmung waren die AM Langbehn und Lüttke nicht anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

Anlagen

 

 

 

Stammbaum:
VO/2019/07018   Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Starker kommunaler Ordnungsdienst   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2019/07018-01   Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung: Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Starker kommunaler Ordnungsdienst   3.031 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses