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Vorlage - VO/2019/07885  

Betreff: Änderungsantrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2019/07798 - Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2019/07798
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Entscheidung
19.08.2019 
19. Sitzung des Bauausschusses zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die verkehrlichen Änderungen der 20 Projekte des Rahmenplans Innenstadt sind zeitlich von den jeweiligen Baumaßnahmen und Wettbewerben zu entkoppeln und vorzuziehen. Ziel ist es hierbei einerseits, die Verbesserung von Lebens- und Aufenthaltsqualität und ökologischer Verkehrswende in der Innenstadt beschleunigt und ohne unnötige Verzögerungen zu erzielen, wo immer dies auch ohne (größere) bauliche Veränderungen möglich ist. Und andererseits lassen sich durch eine vorgezogene Veränderung von Verkehren und Parkräumen wichtige Hinweise sammeln, um spätere Baumaßnahmen optimieren zu können.

Ein Vorziehen der verkehrlichen Maßnahmen ist insbesondere bei folgenden Projekten sinnvoll:

-          Schlüsselprojekt Beckergrube

-          Rippenstraßen

-          An der Untertrave

-          Schlüsselprojekt Holstentor

-          Kanalstraße

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bis März 2020 ein Konzept inkl. Zeitplan mit notwendigen Vorarbeiten, quantitativen Verkehrsuntersuchungen, Detailkonzepterstellung usw. vorzulegen, um die verkehrlichen Änderungen des Rahmenplans so schnell wie möglich und zeitlich unabhängig von den baulichen Umgestaltungen der jeweiligen Projekte umzusetzen.

 

Begründung

Erfolgt mündlich.

 

Anlagen

 

 

Stammbaum:
VO/2019/07798   Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept   5.610 - Stadtplanung und Bauordnung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2019/07885   Änderungsantrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2019/07798 - Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2019/07798-01   Die Unabhängigen: Änderungsantrag des AM Frank Müller-Horn: Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
VO/2019/07798-02   Beirat für Seniorinnen: Änderungsantrag zu VO/2019/07798 - Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antrag eines Ausschusses/Beirates