Vorlage - VO/2018/06636  

Betreff: Abhaltung der EinwohnerInnenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018 - Beantwortung einer Anfrage gem. § 16 GO des
BM Stolzenberg (VO/2018/06323)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele SchopenhauerBezüglich:
VO/2018/06323
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
Beratungsfolge:
Senat zur Entscheidung
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Liste der Anträge _ Anfrage Stolzenberg

Beschlussvorschlag

Anfrage des BM Stolzenberg vom 24.08.2019 in der Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018.

 

Gemeindeordnung und Hauptsatzung legen die Voraussetzungen für die Einberufung von Einwohner*innenversammlungen fest. Unter anderem ist geregelt, dass die Stadtpräsidentin mindestens eine Einwohner*innenversammlung jährlich einberufen muss. Ich bitte deshalb um die Beantwortung folgender Fragen zur Abhaltung der Einwohner*innenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018:

Wann haben die formalen Einwohner*innenversammlungen und an welchen Standorten stattgefunden?

Wie hoch war die Zahl der Teilnehmenden?

Von wem ging jeweils die Initiative zur Einberufung aus?

Wie sahen die Tagesordnungen aus?

Welche Beschlüsse wurden gefasst?

Wie und mit welchem Ergebnis sind die Beschlüsse in die Bürgerschaft eingespielt worden?

Welche Beschlüsse sind umgesetzt worden?

Wo sind die Niederschriften im Internetauftritt der Hansestadt Lübeck zu finden?

 

 

 

 

 

Begründung

Wann haben die formalen EinwohnerInnenversammlungen und an welchen Standorten stattgefunden?

 

Am 03.11.2015 in der Hansehalle Lübeck.

 

Am 05.07.2016 im Rathaus Lübeck – Große Börse.

 

In den Jahren 2014 und 2017 haben keine EinwohnerInnenversammlungen stattgefunden.

 

Wie hoch war die Zahl der Teilnehmenden?

 

Im Jahr 2015 = 326 TeilnehmerInnen

 

Im Jahr 2016 =   58 TeilnehmerInnen

 

Von wem ging die Initiative aus?

 

Im Jahr 2015 wurde die Sitzung durch Initiative des Bürgermeisters und des

Ältestenrates einberufen. Der Vorschlag hierzu erfolgte in der Sitzung des Ältestenrates am 21.05.2015.

 

Im Jahr 2016 erfolgte in der Sitzung des Ältestenrates am 25.02.2016 der Vorschlag zur

Einberufung der Einwohnerversammlung direkt durch die Stadtpräsidentin.

 

 

Wie sahen die Tagesordnungen aus?

 

Tagesordnung 2015

  1. Begrüßung durch die Stadtpräsidentin
  2. Regularien
  3. Vorstellung der Haushaltsvorlage durch Bürgermeister Saxe
  4. Anträge

 

Tagesordnung 2016

  1. Begrüßung durch die Stadtpräsidentin
  2. Regularien
  3. Einwohnerentwicklung und Wohnungsbau
  4. Anträge

 

 

 

Welche Beschlüsse wurden gefasst? Wie und mit welchem Ergebnis sind die Beschlüsse in die Bürgerschaft eingespielt worden? Welche Beschlüsse sind umgesetzt worden.

 

Zur Beantwortung ist eine Excel-Liste beigefügt.

 

Wo sind die Niederschriften im Internetauftritt der Hansestadt Lübeck zu finden?

 

Die Niederschriften sind unter folgendem Link zu finden:

http://www.luebeck.de/stadt_politik/buergerinfo/faq/einwohnerversammlung/

 

Anlagen

1 Excel-Liste

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Liste der Anträge _ Anfrage Stolzenberg (174 KB)    
Stammbaum:
VO/2018/06323   Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Abhaltung der Einwohner*innenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Anfrage
VO/2018/06636   Abhaltung der EinwohnerInnenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018 - Beantwortung einer Anfrage gem. § 16 GO des BM Stolzenberg (VO/2018/06323)   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antwort auf Anfrage öffentlich