Vorlage - VO/2018/06323  

Betreff: Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Abhaltung der Einwohner*innenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Baldy, Christoph
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
30.08.2018 
2. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Gemeindeordnung und Hauptsatzung legen die Voraussetzungen für die Einberufung von Einwohner*innenversammlungen fest. Unter anderem ist geregelt, dass die Stadtpräsidentin mindestens eine Einwohner*innenversammlung jährlich einberufen muss. Ich bitte deshalb um die Beantwortung folgender Fragen zur Abhaltung der Einwohner*innenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018:

 

Wann haben die formalen Einwohner*innenversammlungen und an welchen Standorten stattgefunden?

Wie hoch war die Zahl der Teilnehmenden?

Von wem ging jeweils die Initiative zur Einberufung aus?

Wie sahen die Tagesordnungen aus?

Welche Beschlüsse wurden gefasst?

Wie und mit welchem Ergebnis sind die Beschlüsse in die Bürgerschaft eingespielt worden?

Welche Beschlüsse sind umgesetzt worden?

Wo sind die Niederschriften im Internetauftritt der Hansestadt Lübeck zu finden?

 

Ich bitte um schriftliche Beantwortung.


Begründung

 

 

 


Anlagen

 

 

 

Stammbaum:
VO/2018/06323   Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Abhaltung der Einwohner*innenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Anfrage
VO/2018/06636   Abhaltung der EinwohnerInnenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018 - Beantwortung einer Anfrage gem. § 16 GO des BM Stolzenberg (VO/2018/06323)   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antwort auf Anfrage öffentlich