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Vorlage - VO/2016/04231  

Betreff: CDU: Änderungsantrag zu VO/2016/04148 Entgeltfreiheit für Musikgruppen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Bröcker, Marco
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.09.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
24.11.2016 
26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung prüft bis zu den Haushaltsberatungen 2016, welche Kosten entstehen, die Entgeldordnung für die Benutzung von Schulräumen und die Benutzungsordnung für städtische Schulräume bei außerschulischen Veranstaltungen so geändert werden, dass gemeinnützige Vereine, die Spielmannszüge und andere Musikgruppen betreiben, wie gemeinnützige Musikschulen behandelt werden und legt dar, wie eine derartige Änderung aussehen könnte. Eine entsprechende Vorlage wird in der Novembersitzung 2016 der Bürgerschaft vorgelegt.

 

 

Begründung

Erfolgt mündlich.

 

 

Anlagen

 

 

 

Stammbaum:
VO/2016/04231   CDU: Änderungsantrag zu VO/2016/04148 Entgeltfreiheit für Musikgruppen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag der CDU-Fraktion
VO/2016/04465   Entgeltfreiheit von Musikgruppen bei der außerschulischen Benutzung von Schulräumen   4.401 - Schule und Sport   Bericht öffentlich
VO/2017/04811   FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Entgeltfreiheit von Musikgruppen bei der außerschulischen Benutzung von Schulräumen   Geschäftsstelle der Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE   Antrag der Frak FREIE WÄHLER & DIE LINKE