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Vorlage - VO/2016/03350  

Betreff: Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH Preistarife der Lübecker Museen
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd SaxeBezüglich:
VO/2015/03002
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Wunderlich, Tino
Beratungsfolge:
Senat
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.02.2016 
20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
28.04.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
26.05.2016 
22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2013 - 2018 zurückgestellt   
24.11.2016 
26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Petition Originaltext
Anlage 2 Stellungnahme Bereich 4.041.7
Die Bürgerschaft nimmt die Stellungnahme des Fachbereichs Kultur und Bildung, Bereich 4

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft nimmt die Stellungnahme des Fachbereichs Kultur und Bildung, Bereich 4.041.7 Lübecker Museen vom 22.01.2016 zur Kenntnis und stimmt dieser zu.

 

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: § 16e GO-SH

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja

 

Ein Elternpaar eines Kindes mit Behinderung, dessen Grad der Behinderung 100% beträgt und über die Merkzeichen G-erhebliche Gehbehinderung, B-Notwendigkeit ständiger Begleitung, H-Hilflosigkeit verfügt, weisen auf den Umstand hin, dass seit der Preistari

Begründung

Ein Elternpaar eines Kindes mit Behinderung, dessen Grad der Behinderung 100% beträgt und über die Merkzeichen G-erhebliche Gehbehinderung, B-Notwendigkeit ständiger Begleitung, H-Hilflosigkeit verfügt, weisen auf den Umstand hin, dass seit der Preistarif der Lübecker Museen im November 2015 neu beschlossen worden ist, kein Sondertarif mehr für Menschen mit Behinderung vorgesehen sei.

Es wird darum gebeten den Beschluss vom 26.11.2015 zu VO/2015/03002 zu überdenken und entsprechend neu zu fassen. 

 

 

Anlage 1: Petition gem

Anlagen

Anlage 1: Petition gem. §16e GO-SH vom 14.01.2016

Anlage 2: Stellungnahme des Fachbereichs Kultur und Bildung, Bereich 4.041.7 Lübecker Museen vom 22.01.2016

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Petition Originaltext (14 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Stellungnahme Bereich 4.041.7 (27 KB)    
Stammbaum:
VO/2015/03002   Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016   4.041.7 - Lübecker Museen   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2016/03350   Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH Preistarife der Lübecker Museen   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Beschlussvorlage öffentlich