Vorlage - VO/2014/02160  

Die Bürgerschaft beschließt den Austritt der Hansestadt Lübeck aus der „Union of the Baltic Cities“ (UBC) mit Ablauf des 31.12.2014.

Die Hansestadt Lübeck ist seit der Gründung im Jahr 1991 Mitglied der UBC. In der UBC sind derzeit 96 Mitgliedsstädte im Ostseeraum verbunden und zwar in unterschiedlichen Bereichen des kommunalen Handelns. Die Vereinigung bietet in diesem Rahmen u.a. projektbezogenen Zugang zum Erfahrungsaustausch.

Der Nutzen der Mitgliedschaft in der Vereinigung UBC ist für die Hansestadt Lübeck mehr und mehr zurückgegangen und steht nicht mehr in einem angemessenen Verhältnis zu der Höhe des jährlichen Mitgliedsbeitrages. Teilnahmen an den überwiegend im Ausland stattfindenden Veranstaltungen sind seit der Gründung deutlich rückläufig und erfolgen durch die Fachbereiche seit längerer Zeit nicht mehr. Hinzu kommt, dass angesichts deutlich beschränkter Ressourcen sich andere Wege des grenzüberschreitenden interkommunalen Austausches z.B. im Rahmen des Städtebundes der Hanse als sinnvoller darstellen.

Es wird daher empfohlen, dass die Hansestadt Lübeck aus der Union of the Baltic Cities zum 31.12.2014 austritt.

Hinzuweisen ist noch darauf, dass mit der Hansestadt Wismar bereits ein weiteres Gründungsmitglied mit Blick auf gleichgelagerte Erfahrungen zum 31.12.2013 aus der „Union of the Baltic Cities“ ausgetreten ist.

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Notwendigkeit, die Haushaltsauswirkung für den Hauhalt 2015 zu berücksichtigen. Dafür ist es zwingend erforderlich, dass der Austritt noch in diesem Jahr erklärt wird. Vor der Beschlussfassung war noch eine Erörterung mit dem Präsidenten der UBC erforderlich.  Dieser Termin war nur langfristig planbar und konnte erst am 21.11.2014 stattfinden.

Anlage 1 – Finanzielle Auswirkungen