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Vorlage - VO/2014/02155  

Betreff: AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2014/02044 -
Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in Bernd Möller
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Vorberatung
25.11.2014 
21. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.11.2014 
11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018 unverändert beschlossen   

Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 4 beschlossen

Beschlussvorschlag

Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 4 beschlossen.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

 

1.201 – Haushalt und Steuerung

1.300 – Recht

1.203 – Beteiligungscontrolling

1.220 – Steuern

3.030 - Fachbereichscontrolling

 

Ergebnis:

 

Alle Anmerkungen eingearbeitet

Keine rechtlichen Bedenken

Keine Anmerkungen

Zur Kenntnis genommen

Alle Anmerkungen eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

X

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja (s. Begründung in Anlage 1)

 

Vorlage VO/2014/02044 wurde bereits am 29.10.2014 im Senat sowie am 13.11.2014 im Werkausschuss der EBL beraten. Daraus ergaben sich Korrekturen in Anlage 4 (Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung), in Anlage zur Anlage 4 (Straßenverzeichnis) und in Anlage 5 (Synopse).

Siehe Anlage 1

Begründung

Siehe Anlage 1.

 

 

 

1

Anlagen

1. Begründung

2. Ergebnis der Nachkalkulation

3. Ergebnis der Vorkalkulation

4. Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung

5. Synopse

 

 

 

Stammbaum:
VO/2014/02155   AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2014/02044 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck   3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2014/02169   Antrag zu VO/2014/02155 AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2014/02044 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion