Vorlage - VO/2013/00431  

Betreff: Konsolidierungskommunikation
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Fraederich, Oliver
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
21.03.2013 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 41 / 2008 - 2013 an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Der Bürgermeister wird beauftragt im Rahmen der Maßnahmen und für die Dauer des Entschuldungsfonds des Landes Schleswig-Holstein sicherzustellen:

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt im Rahmen der Maßnahmen und für die Dauer des Entschuldungsfonds des Landes Schleswig-Holstein sicherzustellen:

1. Für die Beteiligung / Unterrichtung von politischen Gremien und Öffentlichkeit wird eine jährliche Zielformulierung in den Sparmaßnahmen des Bürgermeisters herausgegeben.

2. Halbjährlich wird eine öffentliche städtische Informationsveranstaltung zu den Maßnahmen und Ergebnissen von Sparmaßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium durchgeführt.

3. Das "Sparforum" der Hansestadt Lübeck wird für die Zeit des Entschuldungsfonds auf der Homepage dauerhaft eingerichtet und ausgewertet.

 

Erfolgt mündlich

Begründung

Erfolgt mündlich.

 

Anlagen

 

 

 

Stammbaum:
VO/2013/00431   Konsolidierungskommunikation   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag der CDU-Fraktion
VO/2013/00492   Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 21.3.2013 an den FiPA; hier: Konsolidierungskommunikation (VO/2013/431)   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Blanko