Auszug - Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): zur denkmalrechtlichen Genehmigung der Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau (VO/2025/14255)  

AM Stolzenberg merkt an, dass er sich bei der Verwendung des Begriffes „Vernichtung“ in seiner Anfrage am Wortlaut des Denkmalschutzgesetzes orientiert habe. Er habe Kenntnis von einer zwischenzeitlichen Initiative, Besonderheiten des Baus zu sichern, z.B. die Architektenzeichen. Dies sei aber nicht als Auflage in der Genehmigung der Abteilung Denkmalpflege enthalten. Er fragt, ob es möglich sei, solche Auflagen in Verbindung mit dem Rückbau von Objekten aufzunehmen.

Fr. Lutter bestätigt, dass diese Möglichkeit bestehe. Ihre Abteilung hätte sich aber in diesem Fall vorab auf die Dokumentation der Besonderheiten beschränkt und im Nachgang mit der Antragstellerin die Initiative ergriffen, noch Teile zu sichern.  

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Der Ausschuss nimmt die Antwort auf die Anfrage zur Kenntnis.
 

Beschluss:

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): zur denkmalrechtlichen Genehmigung der Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege am 12.05.2025

1. Wurden von der Denkmalschutzbehörde Bedingungen oder Auflagen in der Genehmigung zur Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau aufgenommen? Wenn ja, welche?
2. Warum wurde im Verwaltungsverfahren auf die Einholung einer unabhängigen Begutachtung zu Möglichkeiten einer wirtschaftlichen Sanierung des Gebäudes verzichtet?
3. Wie kann in Zukunft vermieden werden, dass bedeutende Kulturdenkmale in Spekulation auf eine künftige bauliche Nutzung vernichtet werden, wenn für die denkmalrechtliche Genehmigung und die Vernichtung des Kulturdenkmals nicht einmal ein konkreter Bauantrag für eine Folgenutzung gestellt sein muss?
4. Erlischt durch die denkmalrechtliche Genehmigung der Vernichtung eines Kulturdenkmals nach § 12 Denkmalschutzgesetz die Denkmaleigenschaft des Objektes?