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Auszug - Deckungsvorschlag zum Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen  

 37. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 22.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:54 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2025/14347-01-01 Deckungsvorschlag zum Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeBezüglich:
VO/2025/14347-01
Federführend:2.020 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Blank, Daniel
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen:
 

Beschluss:

Bei dem Produktsachkonto 535001 999.7815000 Stadtwerke, Investitionszuweisungen an verb. Unternehmen, werden für das Haushaltsjahr 2025 2.362.652,00 EUR zur Deckung des Bedarfes überplanmäßig bewilligt.


Deckung: Eine Deckung in Höhe von 2.362.652,00 EUR erfolgt aus folgenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

511003 030.7818000

Soziale Stadt Moisling

      12.652,00 €

552001 083.7852000

Fi.-hfn Trave. Umgest. Hafenzone

      50.000,00 €

552001 089.7852000

Erneuerung Ufereinfassung Stadtgraben

      25.000,00 €

552001 096.7831000

neue Slipwinde Weberkoppel

      30.000,00 €

552001 106.7852000

Flächenentwicklung Kohlenhof

    220.000,00 €

552001 147.7832000

Fender Kap Schilling

      95.000,00 €

552001 511.7852000

Skandinavinekai, Flächenanhebung

    500.000,00 €

552001 545.7852000

Skandinavienkai, Verl. Anl. 3/4

      30.000,00 €

552001 551.7852000

Skandinavienkai, Pregate/Flächen- und Verkehrsentwicklung

      50.000,00 €

552001 557.7852000

Skandinavienkai, Infrastr.f. Landstromversorgung

    180.000,00 €

552001 558.7852000

Skandi, Umbau Anleger 5 a

    150.000,00 €

552001 564.7833000

Smart Harbour Hub

      50.000,00 €

552001 815.7833000

Hafenbahn/Unterhaltungssoftware

    150.000,00 €

552001 821.7852000

Skandinavienkai, Erneuerung Gleis 11

    200.000,00 €

552001 843.7852000

3 Weichen Bf Lübeck Hafen 135, 136, 137

    600.000,00 €

552001 836.7852000

BÜ Am Rittbrook

      20.000,00 €


Die Mittel stehen auf den genannten Produktsachkonten im Haushalt 2025 zur Verfügung.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

für die

Lübecker Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.