Auszug - Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025, der Ergebnisverwendung 2023 und zur Neufassung der Organisationssatzung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Auf Nachfrage der Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.
Die Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.
Beschluss:
1.Dem Wirtschaftsplan 2025 nebst Anlagen (fünfjährigem Finanzplan der Haushaltsjahre 2025 bis 2029, der Investitionsplanung sowie der Aufstellung der Kostenanteile der Kostenträger der AöR) sowie der Ergebnisverwendung 2023 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlich Rechts wird zugestimmt.
2.Der Neufassung der Organisationssatzung des Kommunalunternehmens Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- (ZSR.SH) gem. Anlage 5- „ZSR.SH Organisationssatzung Neufassung) “ wird zugestimmt.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:
(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | 15 |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.