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Auszug - Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/2023/12266-01  

15. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 09.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 20:17 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2024/13607 Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/2023/12266-01
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.491 - Archäologie und Denkmalpflege Bearbeiter/-in: Feßel, Charleen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Bickford-Novoselac stellt vor dem Hintergrund, dass letztlich die Bürgerschaft beschließt, in Frage, ob eine Abstimmung im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege notwendig sei. AM Stolzenberg schlägt vor den TOP zu vertagen, bis Fragestellung zu Aufwand und Kosten geklärt seien. Fr. Senatorin Frank erläutert, dass Angaben zu den Kosten erst gemacht werden können, wenn der Auftrag für eine Ausschreibung erfolge. AM Stolzenberg verweist auf den Auftrag der Bürgerschaft. Fr. Frank verweist auf die Begründung im vorgelegten Bericht, ferner sei es in der derzeitigen Haushaltslage nicht möglich zusätzliche Aufträge auszuführen. AM Kerlin hält die Verwendung knapper Ressourcen für den vorliegenden Fall für nicht angebracht. AM Stolzenberg schlägt vor, die Entscheidung zu vertagen, bis das Symposium durchgeführt wurde. Fr. Senatorin Frank erläutert erneut, dass die Höhe der Ausgaben vor dem Hintergrund, dass Ausgaben insgesamt reduziert werden müssen, unerheblich sei. AM Kerlin spricht sich gegen eine Durchführung von Symposium und Antragstellung aus.

 

AM Stolzenberg beantragt, die Entscheidung bis zum Symposium zu vertagen. Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen.   

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt

mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen die Entscheidung zu vertagen. 

 
 


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft die Ziffer 5 des Beschlusses vom 29.06.2023 (VO/2023/12266-01) zurückzuziehen.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum