Auszug - Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Qualitätsbericht Ganztag an Schule und frühzeitige Bereitstellung der Kitabedarfsplanung  

11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
TOP: Ö 8.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 05.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2024/13238 Dringlichkeitsantrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Qualitätsbericht Ganztag an Schule und frühzeitige Bereitstellung der Kitabedarfsplanung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle LINKE & GAL Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Frau Schneider berichtet, dass aufgrund der Personalwechsel in der Jugendhilfeplanung derzeit keine Erweiterung des Berichtswesens möglich sei. Dennoch werde perspektivisch geprüft welche Punkte aufgenommen werden können. Durch die Vorgaben des neues KitaGesetzes müsse die Berichterstattung ab 2026 sowieso angepasst werden.

 

Herr Zimmermann erinnert an die Zusage der Verwaltung die Kita-Bedarfsplanung frühzeitiger an die Mitglieder des Ausschusses zu übersenden.

Auf einen Hinweis von Herrn Kerlin erklärt Frau Schneider, dass derzeit die Rahmenbedingungen noch nicht feststehen um verlässliche Aussagen hinsichtlich der Berichtsstruktur zu tätigen.

Auf einen Hinweis von Frau Benecke-Benbouabdellah erklären Herr Puhle und Frau Schneider, dass die Maßnahmenplanung im Februar für die jugendpolitischen Sprecher:innen zur Verfügung gestellt werden soll. Frau Schneider gibt aber auch zu bedenken, dass die Forderung die Planung zwei Ausschuss-Sitzungen früher bereitzustellen nicht möglich sei, da es sich dann um die Dezember-Sitzung des Jugendhilfeausschusses handeln würde.

 

Frau Schulte-Ostermann zieht den Antrag zurück.


 


Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der jährlichen Kitabedarfsplanung ab dem Jahr 2025 einen eigenen Abschnitt zum Ganztag an Schule (GaS) mit einem Bericht über den qualitativen Ausbau des GaS einzuführen.

Der neue Abschnitt im Berichtswesen soll folgende Punkte umfassen:

-          Berichterstattung über die im vergangenen Jahr umgesetzten Maßnahmen zur Verbesserung der pädagogischen Qualität im GaS gemäß des Bürgerschaftsbeschlusses vom 22.03.2018, Hortstandards im GaS zu schaffen sowie dem damit verbundenen Eckpunktepapier vom 08.11.2018.

-          Bericht über die Planung der von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Trägern des GaS für das kommende Jahr geplanten Maßnahmen zur qualitativen Weiterentwicklung des GaS.

  1. Ab 2025 wird die Kitabedarfsplanung den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses zwei Sitzungen vor dem beschlussfassenden Jugendhilfeausschuss zur Vorbereitung schriftlich zugesendet.


 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Antrag wurde von der Antragstellerin zurückgezogen.