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Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/08356 Grundsteuer C einführen - für mehr Wohnraum in Lübeck  

11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 10.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 28.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/08356-02 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/08356 Grundsteuer C einführen - für mehr Wohnraum in Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Wisotzki, BM Fürter und BM Dr. Brock.

Die SPD-Fraktion hat sich bereits im Hauptausschuss dem Antrag angeschlossen.
 


Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis Juni 2025 einen Bericht über die Einführung der Grundsteuer C in Lübeck vorzulegen. Dieser Bericht sollte grob überschlägig das zu erwartende Aufkommen, die Kosten der Einführung und der laufenden Erhebung, die Anreizwirkung auf Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer sowie einen Zeitplan bis zur Einführung angeben.

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

37

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

5

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 


  Beschluss: 28.11.2024 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen
Termin 06.12.2024 überschritten und noch nicht realisiert Koordinierung:
1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeitung:
1.201 - Haushalt und Steuerung
Status: in Bearbeitung  
Auftrag: