Auszug - Umsetzungsstand Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Müller-Lornsen findet die Beantwortung seiner Fragen aus dem September 2023 nicht zufriedenstellend.
Frau Senatorin Steinrücke erklärt, dass ein regelhafter Bericht durch die Verwaltung sinnhafter wäre, als große Fragenkataloge abzuarbeiten.
Herr Baasch begrüßt eine jährliche Berichterstattung, möchte aber hier die Wünsche und Anregungen des Beirates für Menschen mit Behinderung erfahren.
Herr Rettberg erklärt, dass sich der Beirat gerne einbringen würde, aber aktuell personelle Engpässe vorherrschen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Beschluss:
ergänzender Fragenkatalog des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) VO/2023/11967)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Ausschuss nimmt Kenntnis.