Hr. Pinto stellt einzelne Maßnahmen des Kulturentwicklungsplans sowie die weiteren Abstimmungsschritte vor. 36 Maßnahmen seien von den betroffenen Fachabteilungen der Verwaltung als erforderlich anerkannt. Hiervon hätten 14 Maßnahmen keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt. 7 Maßnahmen hätten finanzielle Auswirkungen und politische Beschlüsse liegen vor. 15 Maßnahmen hätten finanzielle Auswirkungen und politische Beschlüsse liegen nicht oder nur für Teile der Maßnahme vor. Alle letztgenannten 22 empfohlenen Maßnahmen mit finanziellen Auswirkungen seien aufgrund der derzeitigen Haushaltslage nicht für die Haushaltsplanungen angemeldet.
[Anm. der Protokollführung: Die Präsentation ist diesem TOP als Anlage beigefügt.]
AV Stolzenberg teilt mit, dass die Kulturakteure Pascal Simm und Berit Kröner Rederecht beantragt hätten. Der Vorsitzende lässt über die Erteilung des Rederechts abstimmen. Der Ausschuss stimmt zu.
Pascal Simm stellt sich als freier Kurator, Kunstvermittler und Kulturmanager in Lübeck vor. Stellvertretend für viele Personen aus der freischaffenden Kulturszene lobt Hr. Simm den Prozess des Austausches im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung. Alle Akteure aus den unterschiedlichen Sparten seien eingeladen gewesen sich zu beteiligen. Die Möglichkeit des Austausches wünsche man sich weiterhin, um über Bedarfe zu sprechen.
Berit Kröner stellt sich als bildende Künstlerin und Teil des Lübecker Künstler:innenkollektivs „die brachiale – Labor für Dialoge im Zwischenraum“ vor. Im Namen der freien Lübecker Kulturszene lädt Fr. Kröner die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege am Montag, 15.07.2024 um 17:30 Uhr zu einem Dialog zum KEP ein.
Fr. Frank spricht zum Abstimmungsprozess des KEPs und zum begrenzten Handlungsspielraum in der derzeitigen Haushaltslage. Haushaltsanmeldungen hätten nicht vorgenommen werden können. AM Dr. Junghans spricht zur Relevanz der Priorisierung, lobt die konkrete Darstellung und schlägt vor zu prüfen, welche der KEP-Maßnahmen pflichtig sind. AM Petereit spricht zur finanziellen Sicherung von Maßnahmen und regt an, eine gemeinsame Empfehlung des Kulturausschusses für die Haushaltsberatung der Bürgerschaft zu formulieren. AM Burakowski, AM Stolzenberg und Fr. Senatorin Frank sprechen zum weiteren Abstimmungsprozess. AM Burakowski wünscht sich eine jährliche Evaluation des KEPs. Diese sei laut Hr. Pinto für 2028 vorgesehen. AM Burakowski spricht zum Wegfall von Stellen und der Relevanz von Kultur vor dem Hintergrund der Demokratiebildung. Fr. Frank spricht zum bevorstehenden, herausfordernden politischen Prozess und zur Ausweitung freiwilliger Leistungen. AM Dr. Junghans erläutert, dass er den KEP für ein wichtiges Steuerungsinstrument halte und geht auf sich im Haushalt eröffnende Möglichkeiten ein. AM Burakowski ergänzt, dass der KEP notwendige Strukturen liefere. AM Stolzenberg erbittet Hilfestellung der Verwaltung im Hinblick auf finanzielle Spielräume und erkundigt sich nach einer Möglichkeit, insbesondere die für 2025 zu beschließenden Maßnahmen in einem gesonderten Termin zu erörtern. Fr. Frank stellt dar, dass durch den KEP ein Bericht vorgelegt werde und erinnert an den Wunsch des Ausschusses, das Thema im Ausschuss statt in einer Steuerungsgruppe zu behandeln. Fr. Frank erläutert ferner, dass Hr. Pinto für weitere Beratungen der Fraktionen zur Verfügung stehe und spricht zum Thema Deckungsvorschläge. AM Prüß spricht sich für die Förderung von Kultur und für einen interfraktionellen Vorschlag aus. AM Stolzenberg erinnert an die Einladung der Kulturakteure. AM Stolzenberg fragt, warum der Themenbereich Baukultur / Weltkulturerbe nicht Bestandteil des KEP sei, er halte dies für erforderlich. Hr. Pinto erläutert, dass diesbezüglich keine Spartennetzwerktreffen stattgefunden hätten, da dies den Fachbereich 5 betreffe und ein solcher Auftrag im Rahmen des KEP bisher nicht deutlich gewesen sei. Ferner erkundigt sich AM Stolzenberg, warum das Lübeck Urban Art Festival nicht als Maßnahme im KEP auftauche. Hr. Pinto antwortet, dass das Lübeck Urban Art Festival in der Textfassung Niederschlag finde, jedoch nicht als einzelne Maßnahme aufgeführt werde, da es bereits in Bearbeitung sei.
