Auszug - Dringlichkeitsantrag Unabhängige Volt-PARTEI: Granit-Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße reduzieren  

14. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mo, 06.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2024/13047 Dringlichkeitsantrag Unabhängige Volt-PARTEI: Granit-Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße reduzieren
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Gemäß TOP 1 werden TOP 4.3 und TOP 7.2 gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 4.3 dargestellt, die Abstimmung unter dem jeweiligen TOP.

 

Zu diesem TOP reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, Frau Boppert, die als Anwohnerin vom Bauausschuss Rederecht erhalten hat, der Vorsitzende, Senatorin Hagen, Frau Metzner, Frau Schölkopf, AM Lange, AM Luetkens, BM Zimmermann, AM Blankenburg, AM Mählenhoff, AM Ingwersen, der vom Bauausschuss Rederecht erhalten hat, Herr Volkmar, der als Anwohner vom Bauausschuss Rederecht erhalten hat, AM Stüttgen und Frau Resch, die als Anwohnerin vom Bauausschuss Rederecht erhalten hat.

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag, das sämtliche straßenbegleitenden Stelen entfernt werden.

 

Der Vorsitzende lässt über seinen Antrag abstimmen.

Für den Antrag: 7

Gegen den Antrag: 5

Enthaltungen:  3

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag mehrheitlich zu.

 

AM Stüttgen zieht den Antrag seiner Fraktion zurück.


Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Planung zur Anordnung der Granit-Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße zu überarbeiten, um die Anzahl auf den erforderlichen Umfang zum Baumschutz zu reduzieren. Die überarbeitete Planung ist in einem Informationsflyer den Anwohnenden bekanntzugeben und dem Bauausschuss zur Freigabe vorzulegen.

 

Lediglich die Kürzung der Stelen bei gleichbleibender Anzahl wird nicht als ausreichend angesehen.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Antrag wurde zurückgezogen.