Auszug - Dringlichkeitsantrag Unabhängige Volt-PARTEI: Granit-Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße reduzieren
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Gemäß TOP 1 werden TOP 4.3 und TOP 7.2 gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 4.3 dargestellt, die Abstimmung unter dem jeweiligen TOP.
Zu diesem TOP reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, Frau Boppert, die als Anwohnerin vom Bauausschuss Rederecht erhalten hat, der Vorsitzende, Senatorin Hagen, Frau Metzner, Frau Schölkopf, AM Lange, AM Luetkens, BM Zimmermann, AM Blankenburg, AM Mählenhoff, AM Ingwersen, der vom Bauausschuss Rederecht erhalten hat, Herr Volkmar, der als Anwohner vom Bauausschuss Rederecht erhalten hat, AM Stüttgen und Frau Resch, die als Anwohnerin vom Bauausschuss Rederecht erhalten hat.
Der Vorsitzende stellt den Antrag, das sämtliche straßenbegleitenden Stelen entfernt werden.
Der Vorsitzende lässt über seinen Antrag abstimmen.
Für den Antrag: 7
Gegen den Antrag: 5
Enthaltungen: 3
Der Bauausschuss stimmt dem Antrag mehrheitlich zu.
AM Stüttgen zieht den Antrag seiner Fraktion zurück.
Antrag:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Planung zur Anordnung der Granit-Stelen in der Jürgen-Wullenwever-Straße zu überarbeiten, um die Anzahl auf den erforderlichen Umfang zum Baumschutz zu reduzieren. Die überarbeitete Planung ist in einem Informationsflyer den Anwohnenden bekanntzugeben und dem Bauausschuss zur Freigabe vorzulegen.
Lediglich die Kürzung der Stelen bei gleichbleibender Anzahl wird nicht als ausreichend angesehen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Antrag wurde zurückgezogen.