Auszug - Austausch der Anlage 2.5 der Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur  

14. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 06.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2024/13082 Austausch der Anlage 2.5 der Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Bahr, Oliver
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


AM Luetkens erkundigt sich nach den Rahmenbedingungen für das Anreizsystem um die Fehlzeitenquote zu senken. Er wolle wissen, ob der Malus in Höhe von 5.000,- EUR je Verspätung angesetzt werde oder ob das abhängig sei von der Höhe der Verspätung, und wie viele Beschwerden über Verspätungen es gebe. Das Projekt laufe bis 2045, daher gehe er davon aus, dass es irgendwann keine möglichen Verbesserungen mehr geben werde.

Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.


Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die bisherige Fassung der Anlage 2.5. zur Betrauung Fähre: „Konzeptbeschreibung zum Anreizsystem“ durch den anliegenden Vorschlag (Anlage 1) auszutauschen.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem Beschlussvorschlag zu beschließen.