Auszug - Austausch der Anlage 2.5 der Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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AM Luetkens erkundigt sich nach den Rahmenbedingungen für das Anreizsystem um die Fehlzeitenquote zu senken. Er wolle wissen, ob der Malus in Höhe von 5.000,- EUR je Verspätung angesetzt werde oder ob das abhängig sei von der Höhe der Verspätung, und wie viele Beschwerden über Verspätungen es gebe. Das Projekt laufe bis 2045, daher gehe er davon aus, dass es irgendwann keine möglichen Verbesserungen mehr geben werde.
Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die bisherige Fassung der Anlage 2.5. zur Betrauung Fähre: „Konzeptbeschreibung zum Anreizsystem“ durch den anliegenden Vorschlag (Anlage 1) auszutauschen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 15 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem Beschlussvorschlag zu beschließen.