Auszug - Bericht zum »Museumssonntag« gemäß Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zu dem Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion DIE LINKE: Antrag VO/2023/12042 Museumssonntag
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung mit TOP 9.4 (inkl. Unterpunkte) beschlossen. Hierzu sprechen BM Müller, BM Stolzenberg, BM Bigford-Novoselac, BM Stappen, Bürgermeister Lindenau. BM Bigford-Novoselac spricht erneut und zieht den Antrag zu TOP 9.4.3 aufgrund der Erklärung des Bürgermeisters zurück, dass die Personenkreise FSJ, BFD, FÖJ auch in der Vorlage berücksichtigt seien. BM Stappen zieht den Antrag der AfD-Fraktion zu TOP 9.4.2 aus demselben Grund zurück.
Der Vorsitzende lässt die Vorlage zu TOP 9.4 in der Fassung des Hauptausschusses abstimmen (s. hierzu TOP 9.4 bzw. 9.4.1).
Beschluss:
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.