Auszug - Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)   

 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 05.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:44 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2023/12645 Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Selk, Achim
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Selk stellt anhand einer Präsentation die Maßnahme vor.

 

Frau Gröschl-Bahr verläßt von 17:22 Uhr bis 17:25 Uhr den Saal.

 

Hierzu sprechen Frau Siegenbrink, Frau Senatorin Steinrücke und Herr Müller.

Beschluss:

 

  1. Die IEK-Fortschreibung wird beschlossen und der weiteren Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling zu Grunde gelegt.

 

  1. Die Hansestadt Lübeck stellt auf Grundlage der IEK-Fortschreibung weiterführende Anträge auf Zuwendungen der Städtebauförderung und stellt die haushalterische Ordnung der kommunalen Anteilfinanzierung in den anstehenden Haushaltsplanungen her.

 

  1. Die Hansestadt Lübeck setzt die dargestellten Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung unter Einbindung der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH um.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Sanierungsträgerin Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH einen Umsetzungsplan zu erstellen und diesen der anstehenden Haushaltsplanung zu Grunde zu legen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft gem. Antrag zu beschließen.