Auszug - Anzahl von Sperrgut-Abholung und Sperrmüll-Liste der EBL prüfen   

3. Sitzung des Werkausschusses EBL
TOP: Ö 6.1
Gremium: Werkausschuss EBL Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 12.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
VO/2023/12534 Anzahl von Sperrgut-Abholung und Sperrmüll-Liste der EBL prüfen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Mucha führt aus, dass das grundsätzlich eine gute Intention sei, aber die HL dadurch den wilden Müll nicht vermeiden oder den wilden Müll reduzieren würde. Es käme ein sehr viel höherer Aufwand, mehr Personal und Technik zustande, was zu Gebührenerhöhung führen würde und nicht im Sinne des Bürgers sei, der anständig Sperrmüll entsorgt. Hier ist wichtig zu unterscheiden, dass Sperrmüll oder wilder Müll nicht das gleiche sind.

Herr Zahn ergänzt, dass jeder Lübecker kostenlos 2 Mal im Jahr 3 Kubikmeter bei den Wertstoffhöfen anliefern darf mit Aufnahme des Autokennzeichens oder zweimal im Jahr 3 Kubikmeter von den EBL abgeholt werden, auf Bestellung und mit Termin. Zusätzlich können jederzeit Lacke, Farben und Medikament kostenlos abgegeben werden.Es werden von den AM verschiedene Stadtmodelle erläutert, wie z.B. einen Sperrmülltag, oder an diversen Tagen an bestimmten Plätzen einen Sperrmüllplatz anzubieten.
Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder Herr Zahn, Herr Thannhäuser, Frau Helzel, Herr Jahn, Herr Dr. Koß, und Frau Tews und Herr Mucha von den EBLHerr Dr. Koß bittet um einen deutlicheren Hinweis darauf, dass Visakartenzahlung auf der MBA nicht möglich ist. Abschließend führt Herr Zahn zusammen, dass das derzeitige System das für Lübeck passendste zu sein scheint, und wenn die neue Satzung erstellt wird, das Thema neu berechnet wird.


Beschluss:

die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Erhöhung der Abholfrequenz von Sperrgut sowie die Erweiterung (Anpassung) der Sperrmüll-Liste der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) zu prüfen.

 

Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Werkausschuss zur Beratung vorzulegen.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

X

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Werkausschuss empfiehlt einstimmig, den Antrag abzulehnen.