Auszug - AfD: Austauschantrag - Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2024  

 3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) in der Wahlperiode 2023 - 2028
TOP: Ö 9.6.3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2023/12437-03-01 AfD: Austauschantrag - Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2024
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) Bearbeiter/-in: Gaidetzka, Andrea
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu spricht BM Stappen.
 

Beschluss:

Im Fachbereich 3 werden im Produkt 561002 – Klimaschutzmaßnahmen die Aufwendungen GK Klimaschutzaufwand von 1.256.000 Euro um 600.000 Euro auf 656.000 Euro gesenkt.

 

Im Fachbereich 4 werden im Produkt 211001 – Grundschulen 200.000 Euro zusätzlich an geeigneter Stelle aufgewendet.

 

Im Fachbereich 5 werden im Produkt 522002 – Öffentlich geförderter Wohnungsbau 400.000 Euro zusätzlich an geeigneter Stelle aufgewendet.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

40

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum