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Vorlage - 2023/12437-03-01  

Betreff: AfD: Austauschantrag - Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2024
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) Bearbeiter/-in: Gaidetzka, Andrea
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
28.09.2023 
3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) in der Wahlperiode 2023 - 2028 abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Im Fachbereich 3 werden im Produkt 561002 – Klimaschutzmaßnahmen die Aufwendungen GK Klimaschutzaufwand von 1.256.000 Euro um 600.000 Euro auf 656.000 Euro gesenkt.

 

Im Fachbereich 4 werden im Produkt 211001 – Grundschulen 200.000 Euro zusätzlich an geeigneter Stelle aufgewendet.

 

Im Fachbereich 5 werden im Produkt 522002 – Öffentlich geförderter Wohnungsbau 400.000 Euro zusätzlich an geeigneter Stelle aufgewendet.
 

Begründung

Erfolgt mündlich.
 

Anlagen