Auszug - Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses   

39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/11840-01 Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses

   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeBezüglich:
VO/2023/11840
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Timmermann, Gitte
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Dr. Lengen macht sich den Antrag zu eigen. Weiterhin sprechen BM Stabe, BM Zunft, BM Akyurt, BM Jansen, BM Dr. Flasbarth, BM Zahn, BM Dr. Vieler, BM Zahn erneut, BM Luetkens, BM Dr. Vieler, BM Rathcke, BM Dr. Flasbarth, BM Odendahl, BM Möller und BM Reinhard.

 

Der Vorsitzende lässt zuerst über den Antrag zu TOP 5.4.1 abstimmen.
 


Empfehlung:

 

Der Ausschuss für Soziales hat in der Sitzung am 07.03.2023 diese Vorlage beraten und empfiehlt mehrheitlich dem Antrag gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

Der Sozialausschuss empfiehlt der Bürgerschaft den Beschluss, Punkt 3 g) in der VO/2015/02632 „Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE“ vom 26.11.2015 aufzuheben.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

BM Steffen stimmt nicht mit ab.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

27

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum