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Vorlage - VO/2023/11840-01  

Betreff: Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses

Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeBezüglich:
VO/2023/11840
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Timmermann, Gitte
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.03.2023 
39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Soziales hat in der Sitzung am 07.03.2023 diese Vorlage beraten und empfiehlt mehrheitlich dem Antrag gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

Der Sozialausschuss empfiehlt der Bürgerschaft den Beschluss, Punkt 3 g) in der VO/2015/02632 „Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE“ vom 26.11.2015 aufzuheben.
 

Ergebnis

13 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimmen

1 Enthaltungen


 

Begründung

Erfolgt mündlich

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/11840   Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2023/11840-01   Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses   2.500 - Soziale Sicherung   Empfehlung eines Ausschusses
2023/11840-01-01   CDU - Antrag zu: Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag der CDU-Fraktion