Auszug - CDU - ÄA zu: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
VO/2022/11411 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:
- Die Anhebung der Gebührensätze wird für das Jahr 2023 ausgesetzt, die bisherigen Preise finden damit auch im laufenden Jahr Anwendung.
- Zur November-Sitzung ist dem Wirtschaftsausschuss eine neue Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 vorzulegen.
- Es ist in der o.g. Sitzung zudem zu berichten, welche Fortschritte bei der Optimierung der Stromversorgung der Wochenmärkte sowie bei der Digitalisierung der organisatorischen Prozesse des Marktwesens (Stichwort „Markt-App“) erreicht worden sind und welche Auswirkungen dies auf die Kostenstrukturen im Bereich Marktwesen hat.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 21 | |
Nein-Stimmen | 23 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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