Auszug - DIE LINKE: Änderungsantrag zu VO/2020/11544 Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE  

36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.25.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:44 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2022/11544-04 DIE LINKE: Änderungsantrag zu VO/2020/11544 Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2022/11544
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

S. unter TOP 9.25.
 


Beschluss:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Anlage 1 der Vorlage wird auf Seite 14 oben wird wie folgt verändert:

 

In der Gesamtbetrachtung wächst das Betreuungsangebot der SIE im vollstationären Bereich in absoluten Zahlen, gegenüber 2018 nicht an, bleibt aber bezüglich des Marktanteils in Lübeck stabil bei ca. 20 %.
 

Aktuell stellen die SIE diese 20 % Betreuungskapazität für den Lübecker Pflegemarkt zu Verfügung. Die im Pflegebedarfsplan der Hansestadt Lübeck erläuterte Steigerung der Nachfrage an Betreuungsleistungen wird mit der Bauplanung auf Seite 6 unzureichend Genüge getan. Die Beibehaltung des derzeitigen Marktanteils stellt die Voraussetzung dar, um als Korrektiv wirken zu können. Die Realisierung eines 5. Neubaus oder die Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft zum Auslaufen des Behnckenhofes kommen in der nächsten Wahlperiode der Bürgerschaft in Betracht, um die definierten Bedarfe aus der Pflegebedarfsplanung zu decken.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

24

Nein-Stimmen

18

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 


  Beschluss: 24.11.2022 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen
Termingerecht am 14.12.2022 realisiert Koordinierung:
2.000 - Fachbereichsleitung Bearbeitung:
2.000 - Fachbereichsleitung
Status: 14.12.2022  
Auftrag:

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 Der Beschluss wird in der weiteren Bearbeitung beachtet.