Auszug - DIE LINKE: Änderungsantrag zu VO/2020/11544 Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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S. unter TOP 9.25.
Beschluss:
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Anlage 1 der Vorlage wird auf Seite 14 oben wird wie folgt verändert:
In der Gesamtbetrachtung wächst das Betreuungsangebot der SIE im vollstationären Bereich in absoluten Zahlen, gegenüber 2018 nicht an, bleibt aber bezüglich des Marktanteils in Lübeck stabil bei ca. 20 %.
Aktuell stellen die SIE diese 20 % Betreuungskapazität für den Lübecker Pflegemarkt zu Verfügung. Die im Pflegebedarfsplan der Hansestadt Lübeck erläuterte Steigerung der Nachfrage an Betreuungsleistungen wird mit der Bauplanung auf Seite 6 unzureichend Genüge getan. Die Beibehaltung des derzeitigen Marktanteils stellt die Voraussetzung dar, um als Korrektiv wirken zu können. Die Realisierung eines 5. Neubaus oder die Aufhebung des Beschlusses der Bürgerschaft zum Auslaufen des Behnckenhofes kommen in der nächsten Wahlperiode der Bürgerschaft in Betracht, um die definierten Bedarfe aus der Pflegebedarfsplanung zu decken.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 24 | |
Nein-Stimmen | 18 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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| Beschluss: | 24.11.2022 | Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | unverändert beschlossen | ||||
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Koordinierung: | 2.000 - Fachbereichsleitung | Bearbeitung: | 2.000 - Fachbereichsleitung | |||
| Status: | 14.12.2022 | ||||||
| Auftrag: | |||||||
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Der Beschluss wird in der weiteren Bearbeitung beachtet.