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Auszug - Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Gutachten über die Sachkosten in der Kindertagespflege  

32. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2022/11570 Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Gutachten über die Sachkosten in der Kindertagespflege
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.041.3 Finanzielle Förderung der Kindertagesbetreuung Bearbeiter/-in: Beesel, Sven
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Fr. Frank führt in den TOP ein.

Es entsteht eine Diskussion.

Hr. Kleyer stellt einen Antrag auf Vertagung des TOP.

Des Weiteren sprechen Fr. Friede, Fr. Frank, Hr. Beesel, Hr. Kerlin, Fr. Eitel, Hr. Krause und Hr. Bernet. Außerdem melden sich Fr. Schulte-Ostermann (Freie Wähler/GAL) und Hr. Müller (Die Linke), um sich an der Diskussion zu beteiligen. Die stellvertretende Vorsitzende fragt den Ausschuss, ob dieser der Anhörung von Fr. Schulte-Ostermann oder Hr. Müller widerspricht; dies ist nicht der Fall. Fr. Schulte-Ostermann und Hr. Müller beteiligen sich an der Diskussion.

Die stellvertretende Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen.
 


Beschluss:

  1.       Der unter TOP 10.12.2 in der Bürgerschaft am 24.09.2020 gefasste Beschluss: “Die Verwaltung erstellt zur Ermittlung der Sachkosten in der Kindertagespflege ein Gutachten“, wird aufgehoben.
     

 

  1.       Dem Jugendhilfeausschuss ist über das Ergebnis des laufenden Evaluationsprozesses des Landes Schleswig-Holstein zum Teilbereich Sachkosten in der Kindertagespflege zu berichten.


 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum