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Auszug - AfD: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023  

 35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)
TOP: Ö 9.8.16
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: MARITIM Travemünde
Ort: Strandhotel-MARITIM
VO/2022/11299-17 AfD: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2022/11299
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) Bearbeiter/-in: Gaidetzka, Andrea
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

Der Haushaltsplan 2023 wird wie folgt geändert:

 

Fachbereich 4: Streichung „Betrieb der Alternative, Unterstützung der Mietzahlung“ Der Zuschuss an die Alternative e.V. wird von 4.800 EUR auf 0 EUR gesenkt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

39

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum