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Auszug - BM Antje Jansen (GAL), Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Lübeck klimaneutral bis 2035  

 35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)
TOP: Ö 9.8.8
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: MARITIM Travemünde
Ort: Strandhotel-MARITIM
VO/2022/11299-09 BM Antje Jansen (GAL), Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Lübeck klimaneutral bis 2035
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2022/11299
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss


 

Beschluss:

Die Hansestadt Lübeck wird bis spätestens 2035 klimaneutral.

 Für die Umsetzung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen (in spe des Masterplans Klimaschutz / MAKS) beantragen wir für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt

 10 neue Personalstellen in Vollzeit, davon

 -          3 Personalstellen in Vollzeit für Energie und Bau (Klimaleitstelle und GMHL)

-          4 Personalstellen für Fahrradverkehr/Mobilitätswende

-          3 Personalstellen nach dringendstem Bedarf für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen

 Die Personalkosten sollen entsprechend der tariflichen Einstufung und der benötigten Qualifikationen im Haushaltsplan 2023 geordnet werden

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

26

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum