Auszug - Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen  

28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 16.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/11241 Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Hinrichs möchte die Vorlagen zurückziehen. Da es sich um eine Überweisung der Bürgeschaft handelt, wird erläutert, dass die Vorlage auch nur dort von der Fraktion zurückgezogen werden könne. AM Hinrichs beantragt die VO zu vertagen. Die Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen, dem Antrag wird einstimmig stattgegeben.
 


Beschluss:

Die Verwaltung möge Vorschläge machen, was - neben Geschwindigkeitsüberwachungen -r Maßnahmen erfolgen können, um Raser in Wohngebieten und in der Nähe von Schulen nachhaltig zu entschleunigen. (Erfolgreiche Beispiele aus der Hansestadt Lübeck bitte anführen.)

 

Die Verwaltung möge die Frage beantworten, unter welchen Voraussetzungen solche zusätzlichen Maßnahmen erfolgen können oder müssen (z.B. xx Prozent der Fahrzeuge fahren in der Straße xy zu schnell oder xx Prozent der Anwohner*innen fordern zusätzliche Maßnahmen).

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum