Auszug - Koalitionsvertrag aus der Sicht der Entsorgungswirtschaft  

Herr Senator Hinsen nimmt Stellung zu wichtigen Punkten des Koalitionsvertrages. Ein Punkt sei die Vereinfachung von Planungsverfahren. Die EBL berichteten einige Male zum Thema Deponiererweiterung, ebenfalls dazu, dass es ein Planfeststellungsverfahren gibt. Diese Verfahren sollen beschleunigt werden. Die EBL werden dem Minister anbieten, die Expertise aus dem kommunalen Bereich mit einzubringen.

Die EBL sind Stromerzeuger, die erste Photovoltaik auf Niemark wurde eröffnet und demnächst wird eine zweite eröffnet. Auch hier soll es Verfahrenserleichterungen geben.

Herr Dr. Verwey ergänzt, dass grundsätzlich die Kernthemen der EBL gut besetzt sind und erläutert stichpunktartig:

-          Wärmewende

-          Baustoffe Recycling

-          Bodenmanagement

-          Vierte Reinigungsstufe für Kläranlagen, mit klarem Ziel das Verursacherprinzip zu stärken

-          Wasserstoff

-          Kreislaufwirtschaft (soll ausgebaut werden)

-          Kernkraftwerke (sollen zügig zurückgebaut werden)

Das gesamte Dokument ist öffentlich einsehbar.