Auszug - Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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BM Pluschkell übernimmt um 19.05 Uhr die Sitzungsleitung in seiner Funktion als Erster Stellvertretender Stadtpräsident.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung mit TOP 9.4 und 9.5 (inkl. Unterpunkte) beschlossen.
Es spricht BM Puhle und beantragt die Vertagung der Tagesordnungspunkte 9.4, 9.4.1, 9.4.2 und 9.5 bis zur September-Sitzung. Es sprechen BM Kleyer, BM Zunft, BM Jansen, BM Dr. Flasbarth, BM Rathcke, BM Akyurt, BM Puhle erneut, Senatorin Frank, BM Dr. Flasbarth erneut, BM Hönel, BM Jansen erneut, weiterhin spricht BM Prieur.
Der Vorsitzende teilt mit, dass der Bericht zu TOP 7.9 zur Kenntnis genommen wird und lässt zuerst über den Antrag zu TOP 9.4.3 abstimmen (s. direkt unter dem TOP).
Nunmehr lässt der Vorsitzende über die Vertagungsanträge von BM Puhle zu TOP 9.4, 9.4.1, 9.4.2 und 9.5 abstimmen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag von BM Puhle,
TOP 9.4 in die Septembersitzung zu vertagen:
Einstimmig Annahme
Abstimmungsergebnis zum Antrag von BM Puhle,
TOP 9.4.1 in die Septembersitzung zu vertagen:
Einstimmig Annahme
Abstimmungsergebnis zum Antrag von BM Puhle,
TOP 9.4.2 in die Septembersitzung zu vertagen:
Einstimmig Annahme
Abstimmungsergebnis zum Antrag von BM Puhle,
TOP 9.5 in die Septembersitzung zu vertagen:
Einstimmig Annahme
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.