Auszug - Kommunale Kooperation Albanien  

Herr Hinsen informiert, dass der Bericht durch die Gremien gehen soll, um der angedachten Kooperation mit Kooperationsvereinbarungen einen verbindlichen Rahmen zu geben. Dieser ist insbesondere auch für die Fördermittelgeber erforderlich. Er selbst halte das für ein sehr positives Projekt und bittet den operativen Bereich dazu vorzutragen. Das übernehmen Herr Rehberg und Frau Wolter und beschreiben den aktuellen Stand des Vorhabens und die mitt­lerweile intensiven Kontakte mit einer Kommune in Albanien (siehe auch beigefügte Präsen­tation – Anlage 1).

Die Vorstufe zum Fördermittelantrag von 250.000,00 EUR, um eine Abfalllogistik dort auf die Beine zu stellen, laufe bereits.

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Beteiligten für das Engagement bei diesem Projekt. Es sei sehr wichtig und eine gute Möglichkeit mit Knowhow in Europa weiterzuhelfen.

Auf die Wortmeldungen von Herrn Martens, Herrn Zahn und Dr. Koß führt Herr Dr. Verwey aus, dass es nicht Ziel der EBL sei, eigene Mittel einzusetzen (wg. Gebührenrecht). Deshalb seien die Fördermittel beantragt. Die Kosten, die in der Anbahnphase manchmal entstünden, würden nach Möglichkeit in die Anträge mit aufgenommen werden. Wie in der Vorlage aus­geführt, sollen nur geringe Eigenmittel (z.B. für Reisekosten) eingesetzt werden. Grundsätz­lich beruhe die Partnerschaft auf Gegenseitigkeit und die EBL würden daraus Vorteile zie­hen, die oft nicht in Geld zu bewerten seien.

Herr Hinsen führt ergänzend aus, dass es in Albanien insbesondere an ausgebildeten Fach­arbeiten mangele aufgrund fehlender Ausbildung. Die gelte es zu fördern und das mache den Erfahrungsaustausch so wichtig.

Herr Rehberg erläutert noch, dass man sich mit den Gegebenheiten vor Ort arrangieren müsse. Letztendlich entscheide die Zentralregierung in Tirana über evtl. Abfallbehandlungs­anlagen.