Auszug - Anfrage des AM Herwig Alt (AfD): Bemühungen der Hansestadt Lübeck zur Ansiedlung industrieller Großinvestitionen  

Zur Anfrage des AM Alt bittet Herr Schindler um eine Beantwortung durch Herrn Gerdes.

Herr Gerdes erläutert, dass der Flächenbedarf für das u. a. in der FAZ und der Wirtschaftswoche thematisierte Ansiedlungsprojekt bei rund 500 Hektar liegt. Das derzeit in Umsetzung befindliche Gewerbegebiet Semiramis hat eine Größe von rund 30 Hektar. Eine zusammenhängende Gewerbefläche in der mehr als 10-fachen Größendimension ist auf dem Gemeindegebiet der Hansestadt Lübeck kaum vorstellbar. Da keine solche Fläche zur Verfügung steht, wäre eine Bewerbung nicht darstellbar. Grundsätzlich werden derartige Großinvestitionen zentral über die Germany Trade and Invest - Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH gemanagt. Insgesamt dürfte keine Kommune in Schleswig-Holstein eine entsprechende Fläche anbieten können. Grundsätzlich ist die KWL mit den umliegenden Gemeinden zu interkommunalen Gewerbegebieten im Gespräch, eine mögliche Fläche für größere Investitionen könnte hier u. a. in Richtung Mönkhagen entwickelt werden.

Herr Alt geht auf die Stadt Magdeburg als Bewerber ein. Hier könnten in den kommenden Jahren rund 80 Milliarden Euro investiert und über 20.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Aus Sicht von Herrn Alt ist für die Zukunft zu klären, wie sich auch die Hansestadt Lübeck für solche Investitionsvorhaben als Standort aufstellen und bewerben kann.

Zum Thema sprechen Herr Rathcke, Herr Gerdes, Herr Dr. Eymer und Herr Alt. Aus Sicht von Herrn Rathcke sind u. a. die Oberzentren Kiel und Rostock für solche Großprojekte interessant. Für Herrn Dr. Eymer stellt sich im Gesamtkontext die Frage, ob ein Projekt mit diesen Ausmaßen und den daraus resultierenden Folgen für die HL überhaupt erstrebenswert ist. Herr Gerdes verweist hierzu erneut auf die fehlende Flächenkapazität und die hierfür ungeeignete Flächenstruktur. Nach den aktuellen Planungen des Landes soll der Flächenumfang für Neuansiedlungen reduziert und nicht ausgebaut werden.

Aus Sicht von Herrn Simon sind die großen Dimensionen alleine durch die Topografie rund um Lübeck u. a. mit dem Blick auf Wasserflächen und den Denkmalschutz kaum darstellbar. Weiterhin wäre zu klären, wo die rund 20.000 Fachkräfte wohnen und deren Familien zur Schule gehen sollen. Auch das Verkehrsnetzt ist in seiner jetzigen Dimension nicht in Ansätzen auf ein solches Vorhaben ausgelegt. Herr Simon hält für Lübeck daher eher kleinere Projekte mit 500 oder 1.000 Arbeitsplätzen und einer starken Verwurzelung mit dem Standort und der Region für zielführend.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.