Auszug - Dringlichkeitsantrag des AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Corona-Hilfen für die Lübecker Kultur  

Die anwesenden Gäste Hr. Haussmann und Hr. Berngruber geben zu Beginn jeweils eine Erklärung zur eigenen finanziellen Situation ab und legen die Auswirkungen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie auf das kulturelle Leben in Lübeck aus ihrer Sicht dar. Anschließend erläutert AM Grabitz ihren Antrag und verteilt hierzu eine Tischvorlage, welche Anregungen von Kulturschaffenden aufgreift und konkretere Vorschläge für die Verwendung von möglichen Unterstützungshilfen macht.

Im Folgenden diskutieren zum Beratungsgegenstand, insb. zur Bedarfsermittlung, zum Empfängerkreis und zur Höhe des im Antrag genannten Unterstützungsvolumens, AM Grabitz, AM Petereit, Fr. Senatorin Frank, AM Neskovic, AM Rottloff, Fr. Jakubczyk und der Vorsitzende.

Nach erfolgter Beratung ändert AM Grabitz ihren Beschlussvorschlag und streicht die Formulierung ein Zehntel davon, also bis zu 500.000 Euro.

AM Petereit gibt folgenden Änderungsantrag zu Protokoll:

Es erfolgt eine Bestandsaufnahme der Situation in den Lübecker Kultureinrichtungen in Form einer gemeinsamen Veranstaltung zwecks Erhebung der Bedarfe für finanzielle Zuwendungen analog zum Verfahren der Förderprogramme Strukturerhalt Kultur I + II mit zeitlicher Vorgabe wie von Fr. Jakubczyk vom Kulturbüro dargelegt.

Der Vorsitzende lässt dann über den o.g. Änderungsantrag von AM Petereit abstimmen:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt bei
11 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen

mehrheitlich dem Änderungsantrag von AM Petereit zu.

Der Vorsitzende lässt zuerst über den geänderten Antrag von AM Grabitz (s. Ergebnis unter Beschluss) abstimmen. Danach lässt er über den Änderungsantrag von AM Petereit abstimmen (s. Ergebnis unter dem Antrag).

[Anm. der Protokollführung: Zum Zeitpunkt der Abstimmungen sind 13 Ausschussmitglieder anwesend. AM Rieckmann hat zwischenzeitlich die Sitzung verlassen.]

Beschluss:

In ihrer nächsten Sitzung am 24. Februar stimmt die Bürgerschaft darüber ab, 2022 fünf Millionen Euro zur Corona-Bekämpfung bereitzustellen. Der Kulturausschuss spricht sich dafür aus, dass ein Zehntel davon, also bis zu 500.000 Euro, kulturelle Einrichtungen und Kulturschaffende eine Förderung erhalten sollen.