Auszug - Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.  

Frau Heidig berichtet anhand einer Power-Point-Präsentation über die Kitabedarfsplanung 2022. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Auf eine Nachfrage von Frau Hildebrand zu den Inklusionszahlen antwortet Frau Heidig. Herr Kerlin führt die Stellungnahme der Kreis- und Stadtelternvertretung aus. Frau Heidig erklärt, dass es bereits einen Termin zur Klärung von Fragen gebe. Frau Frank berichtet, dass im März eine Klausurtagung mit den Trägern der freien Jugendhilfe zum Thema Inklusion stattfinden soll. Herr Puhle ergänzt, dass die Verwaltung noch vor dem Sommer einen Bericht zum Thema Ganztag vorlegen werde.

Auf Nachfragen von Frau Siegenbrink und Herrn Kerlin antwortet Frau Heidig.

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

Beschluss:

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen

(ab S.14) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen. Sie stehen unter dem Vorbehalt der haushaltsmäßigen Ordnung für die Haushaltsjahre 2022 ff.

2. Die haushaltsmäßige Ordnung der Mehraufwendungen im Produktsachkonto 365001000.5381001- Planung und Bezuschussung Kindertagesbetreuung, Zuschüsse für lfd. Zwecke soz. o. ähnlicher Einrichtungen – für das HHj. 2022 in Höhe von 697.723,62 Euro ist im Rahmen einer überplanmäßigen Bewilligung bis zum Juni 2022 herzustellen. Eine Teildeckung durch einen höheren Zuschuss des Landes in Höhe von 494.000 Euro gilt als gesichert.

3. Die haushaltsmäßige Ordnung für die HHj. 2023 ff. wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2023 hergestellt.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.