Auszug - Haushalt**: Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2021/10329-06 Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2021/10329 Haushalt 2022
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
BM Lehrke und BM Stolzenberg sprechen zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen ihrer Fraktion. Es spricht Bürgermeister Lindenau. Weiterhin sprechen BM Dr. Flasbarth und BM Kleyer.
Beschluss:
1. Im Fachbereich 1 werden drei zusätzliche Stellen geordnet:
1 technische/r Prüfer/in (Maschinenbauingenieur/in) im Bereich 1.140.3
1 Prüfer/in im Bereich 1.140.1 zur Koordination und Durchführung des Vergabemonitorings
1 Sachbearbeiter/in zur Umsetzung der Anforderungen aus der EU-Richtlinie (EU) 2019/1937 "Whistleblowingrichtlinie", die zum 17.12.2021 umzusetzen ist.
2. Im Fachbereich 4, Bereich 491 Archäologie und Denkmalpflege wird eine zusätzliche Stelle geordnet:
1 technische Mitarbeiter/in zur beschleunigten Inventarisation des Denkmalbestandes
3. Im Fachbereich 5, Bereich 651 Gebäudemanagement werden zwei zusätzliche Stellen geordnet:
2 weitere Stellen für Hausmeisterdienste an Schulen.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 14 | |
Nein-Stimmen | 28 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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