Auszug - Haushalt**:DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/10329 Haushalt 2022: CLIC Lübeck e.V.  

Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.8.9
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
Datum: Do, 30.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2021/10329-09 DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/10329 Haushalt 2022: CLIC Lübeck e.V.
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2021/10329
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Zunft ist wieder im Bürgerschaftssaal anwesend.

BM Grohmann beantragt zu TOP 9.8.9, einen Sperrvermerk zu setzen, bis der Suchthilfeplan vorliegt und Überweisung des Antrags in den Ausschuss für Soziales.

BM Luetkens übernimmt für die Fraktion DIE LINKE den Antrag von BM Grohmann und ist mit der Überweisung in den Ausschuss für Soziales einverstanden.


 

Beschluss in geänderter Fassung (fett/kursiv):

 

  1. Der Verein CLIC Lübeck e.V. bekommt für das Jahr 2022 einen Zuschuss von 45.000 Euro aus dem Lübecker Haushalt.

 

  1. Wenn der Suchhilfeplan vorliegt soll der Zuschuss von 45.000 Euro in einen Budgetvertrag umgewandelt werden.

 

  1. Der Zuschuss wird mit einem Sperrvermerk versehen, bis der Suchthilfeplan vorliegt. Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales überwiesen


 


 


 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung. Der Zuschuss wird mit einem Sperrvermerk versehen, bis der Suchthilfeplan vorliegt. Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales überwiesen.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

39

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum