Auszug - Haushalt**:BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Keine Wortmeldung. BM Dr. Vieler ist während der Abstimmung nicht im Saal.
Beschluss:
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Mit erfolgreichem Testlauf wird die Planung seitens der GMHL, weitere Schulen mit individuellen Systemen auszustatten, umgehend umgesetzt.
Die dafür notwendigen Mittel sollen im Haushalt eingeplant und mit einem Sperrvermerk versehen und nach erfolgreicher Testphase freigegeben werden.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 40 | |
Nein-Stimmen | 2 | |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|