Auszug - BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes  

23. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2021/09810 BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke:
Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Schmedt, Dieter
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung.


Beschluss:

 

1)      Das Projekt „BW 005, Mühlentorbrücke, Bau einer Behelfsbrücke“ wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks freigegeben. (Hauptausschuss)

2)      Der bei dem Produktsachkonto 542001.077.7852000 - Kreisstraßen, Mühlentorbrücke, Tiefbaumaßnahmen - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2021 wird aufgehoben und die Haushaltsmittel werden gleichzeitig freigegeben. (Bürgerschaft)

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

44

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.