Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende entschuldigt Frau Senatorin Weiher krankheitsbedingt.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend

Zur Tagesordnung liegt folgender Antrag vor:

8.1. Dringlichkeitsantrag des AM Michaela Vogeler (Die Unabhängigen): Konzeptüberarbeitung Schülerbeförderung in Corona-Zeiten

Der Vorsitzende stellt fest, dass der Antrag die Bürgerschaft in der Sitzung am 24.09.2020 hätte erreichen können oder zur Sitzung des Hauptausschusses am 27.10.2020 gestellt werden könne. Er weist auf den Inhalt des Antrages und die fehlende Zuständigkeit des Jugendhilfeausschusses hin und lässt darüber abstimmen.

Der Jugendhilfeausschuss beschließt mehrheitlich die Nichtzuständigkeit
des Jugendhilfeausschusses.

Der Vorsitzende fragt, ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall. Somit entfällt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

Es werden keine Änderungen zur Tagesordnung vorgetragen.

Die Tagesordnung ist somit festgestellt.