Auszug - Digitale Strategie - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Es spricht BM Dr. Flasbarth.
BM Rathcke beantragt, die Abstimmung des TOP 9.9.1 (VO/2020/08509-02) punktweise durchzuführen.
Es sprechen BM Dr. Grohmann, Bürgermeister Lindenau, BM Grädner und BM Fürter.
BM Stolzenberg gibt einen Ergänzungsantrag zu TOP 9.9.1 (VO/2020/08509-02) zu Protokoll:
6) In dem Konzeptpapier ist das Thema Betrachtung von negativen Auswirkungen und Risiken der Dringlichkeit zu ergänzen.
Es sprechen BM Grädner und BM Petereit.
Erneut sprechen Bürgermeister Lindenau, BM Grädner und BM Stolzenberg.
Beschluss:
- Das in der Anlage beschriebene Rahmenkonzept der Digitalen Strategie für die Hansestadt Lübeck wird zur Kenntnis genommen.
- Der Bürgermeister wird mit der Umsetzung und Weiterentwicklung des Konzepts beauftragt.
Im Hauptausschuss wird jährlich über den Sachstand der Umsetzung berichtet.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 43 | |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen | 4 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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(Die Vorlage wurden den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)