Auszug - Bericht zur den Eigentumsverhältnissen am Herrentunnel und die Möglichkeiten einer Mautentlastung  

13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 7.4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 30.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:36 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/08443 Bericht zur den Eigentumsverhältnissen am Herrentunnel und die Möglichkeiten einer Mautentlastung
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Rolcke, Jutta
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die gemeinsame Beratung der TOPe 7.4 und 7.4.1 beschlossen.

 

Es sprechen BM Fürter, BM Jansen und BM Petereit.

 

BM Petereit übernimmt die Empfehlung des Hauptausschusses VO/2019/08443-01 unter TOP 7.4.1 als Antrag für die SPD-Fraktion.

 

Es sprechen BM Stolzenberg, BM Lüttke, BM Prieur, BM Rathcke, BM Puhle, BM Steffen, erneut BM Stolzenberg, BM Kleyer, BM Jenniches und BM Puschaddel.

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

(Die Vorlage wurden den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)