Auszug - ÖPNV teilweise kostenfrei Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019  

 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
TOP: Ö 5.4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 21.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2019/07895 ÖPNV teilweise kostenfrei
Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen die AM Mauritz, Höfel, Steffen, Martens und Reclam.

 

Die Vorsitzende beantragt das Rederecht für Florian Doll von fridays for future.

 

Der Ausschuss stimmt dem Rederecht einstimmig zu.

 

Herr Doll erläutert seinen Antrag und beantwortet die Fragen der AM Zahn und Mauritz.

 

 

Beschluss:

Ich beantrage im Namen von Fridays for Future Lübeck, dass der öffentliche Personennahverkehr in Lübeck allen Personen unter 18 Jahren, allen in Ausbildung, Weiterbildung oder Studium befindlichen Personen, Freiwilligendienstleistenden und erwerbslosen Personen ggf. umlagefinanziert ab dem Schuljahr 2020/21, zum 01.08.2020 kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Der jetzige Preis für den ÖPNV darf dadurch nicht steigen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich die Ablehnung des Beschlussvorschlags..